Kategorie: Allgemein

Die Chinesen werten ihre Währung ab. Für gewöhnlich macht eine Regierung das, um die eigene Wirtschaft zu stärken, den Export zu erleichtern und den Import zu verteuern. Das ist eine normale Reaktion eines Nationalstaates auf die Bewegungen in der Weltwirtschaft. Die südeuropäischen Staaten haben es gemacht, als sie noch nicht durch den Euro behindert waren.…

Die Unhabhängigkeit der Justiz ist in unserer Demokratie nirgends festgehalten. Die Richter sind laut Grundgesetz unabhängig. Die Staatsanwälte sind es nicht. Staatsanwälte sind Teil des Justizapparates, Teil der Exekutive. Aber das kann der Bundesgeneralanwalt ja vielleicht nicht wissen. Er untersteht dem Justizminister. Das scheint dieser wiederum nicht zu wissen. Armes Volk, dass mit solchen Nichtwissern…

Es erscheint als Theater. Monatelang hat die griechische Regierung dagegengehalten und plötzlich fällt sie um. Nicht wie ein Mann, aber der Mann, auf den alle schauten, der scheint aufgegeben zu haben. Und dann macht auch das Parlament mit. Kollektives Umfallen. Mehrheitsbeschlüsse. Demokratie eben. Die Gläubiger konnten sich mit ihrer Forderung nach Austerität durchsetzen. Der Hintergrund…

Endlich dürfen in allen 50 Bundesstaten der Usa Schwule und Lesben Ehen schließen. Der Beschluss wurde vom Obersten Gericht gefasst. Heterosexuelle dürfen auch weiterhin in ehelicher Gemeinschaft leben und Kinder zeugen. Es wird nicht davon ausgegangen, dass dies in nächster Zukunft verboten werden wird. Bei Gründung des Deutschen Reiches 1872 gab es im Reichsstrafgesetzbuch den…